Medien in Europa: Freiheit. Aufsicht. Pluralität.

Mit dem European Media Freedom Act (EMFA) will die EU die Medienfreiheit fördern und stärken. Das Regelwerk hat eine hohe Relevanz für die Medienbranche in ganz Europa. Medienpolitiker und -politikerinnen, Verbände und Medienunternehmen in Deutschland sehen diese neue Verordnung jedoch kritisch. Sie warnen vor einer Harmonisierung im Binnenmarkt zulasten funktionierender Systeme in den Mitgliedstaaten, auch z.B. im Bereich der Selbstregulierung oder der Staatsferne. Mit Regelungen wie dem EMFA, dem Digital-Services-Act und dem Digital-Markets-Act greift die EU in die Medienpolitik der Mitgliedstaaten ein. Kritiker und Kritikerinnen befürchten, dass Medienvielfalt und Medienfreiheit in Deutschland darunter leiden könnten. Haben sie recht? Wie kann die EU die Freiheit der Medien schützen, ohne ungewünschte Kollateralschäden zu verursachen? Und ist die Medienaufsicht in Deutschland wirklich so gut wie gegenüber der EU behauptet wird? Wo kann die deutsche Medienaufsicht Vorbild für Europa sein und wo gibt es Probleme, die angegangen werden sollten?