Plattformregulierung: Bestandsaufnahme und Zukunft

Globale Plattformen und Intermediäre spielen eine immer wichtigere Rolle im Meinungsbildungsprozess. Deshalb wurde im Medienstaatsvertrag vom November 2020 eine Regulierung von Plattformen und Medienintermediären verankert, die Zugangsoffenheit, Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit garantieren und damit letztlich auch die freie Meinungsbildung gewährleisten soll. Auch auf EU-Ebene wird derzeit mit dem Digital Services Act eine Regulierung von Plattformen, Suchmaschinen und sozialen Netzwerken auf den Weg gebracht. Wie sieht die Umsetzung durch die Medienanstalten in der Praxis aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Anbieter aber auch die Hersteller von Endgeräten? Sind diese Regelungen ausreichend?